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In England streiten ein berühmter Philosoph und ein Bestseller-Schriftsteller für die Rechte von Autoren - und sorgen für das ...
Aktuelle Stunde mit Europaministerin Claudia Plakolm in der Länderkammer Die heutige Bundesratssitzung startete mit einer Aktuellen Stunde zum Thema "30 Jahre Österreich in der EU: Ein Erfolgsmodell f ...
Der erste Teil sei unbefristet, der zweite müsse bei jeder Programmgeneration neu verhandelt werden, teilt der Bundesrat mit. Dabei könnten neue Protokolle hinzukommen oder auslaufende nicht ...
Vertretungs- und Abwahlmöglichkeit des Nationalratspräsidenten im Nationalfonds, ORF-Beitrag wird eingefroren Die Novelle zum Nationalfonds-Gesetz wird es Nationalratspräsident Walter Rosenkranz künft ...
Wölfe in Deutschland könnten schon bald schneller abgeschossen werden. Die Länder im Bundesrat appellieren an die Bundesregierung, schnell für Lockerungen beim Schutz der Tiere zu sorgen.
Ein offener Brief, der heute von 18 Organisationen und 28 Personen lanciert wird, fordert den Bundesrat und das Parlament auf, sich zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) zu bekennen. Die ...
Um ein Einschleppen der Maul- und Klauenseuche zu verhindern, hat der Hauptausschuss im Parlament Montagfrüh einhellig seine Zustimmung zur Schließung von 23 Grenzübergängen gegeben.
Bevor ein Gesetz in Deutschland in Kraft tritt, durchläuft es verschiedene Prozesse der Gesetzgebung, welche mit der Entscheidung über das Gesetz im Bundesrat, der Unterschrift des ...
Der US-Präsident verkündet eine 90-tägige Zollpause für die meisten Länder. Die US-Aktienkurse steigen sprunghaft an.
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